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„HAMBURGER GITTER – Der G20-Gipfel als Schaufenster moderner Polizeiarbeit“ – Filmvorführung in Jena am 05. Juli

Pünktlich zum Einjährigen der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg freuen wir uns in Jena den Dokumentarfilm „Hamburger Gitter“ vom Berliner Filmkollektiv Leftvision zeigen zu können. Ein Film über Protest, Justiz, Sicherheit und Ordnung – und die Methoden eines Staates, der im Juli letzten Jahres sein ganzes Arsenal zu Schau trug.

HAMBURGER GITTER
Doku, BRD 2018, 76 min.
05. Juli 2018 | Kino am Markt
1. Vorstellung 19:00 Uhr (+ anschließendes Gespräch mit Teilen des Fimteams)
2. Vorstellung 21:30 Uhr

Der G20-Gipfel als Schaufenster moderner Polizeiarbeit

31.000 Polizisten, brennende Autos, 20 Regierungen zu Gast – eine Stadt scheint traumatisiert. Auch ein Jahr nach dem G20-Gipfel sucht die Polizei noch mit allen Mitteln nach hunderten Verdächtigen, die Politik fordert harte Strafen, die Gerichte leisten Folge und die wenigen kritischen Stimmen verblassen im allgemeinen Ruf nach Law and Order.

17 Interviewpartner*innen aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus ziehen in diesem Film Bilanz. Welche Freiheitsrechte konnten in Hamburg dem Druck standhalten? War dieser Ausnahmezustand der Startschuss für eine neue sicherheitspolitische Normalität?

Trailer: Hamburger Gitter (YouTube)

Website zum Film: hamburger-gitter.org

Posted in Allgemein, Soziale Kämpfe/ Stadt.


„Recht auf Stadt“-Infostand in der Jenaer Innenstadt

Nach der „Stadt für Alle“-Messe im März und der Mietparade im April, sind wir nun wieder gegen Mietenwahnsinn und für eine „Stadt für Alle“ auf die Straße gegangen – diesmal war die Aktionsform ein wohnungspolitischer Infostand. Wir dokumentieren hier den Bericht der Initiative „Recht auf Stadt“:

„Recht auf Stadt“-Infostand in der Jenaer Innenstadt
Vergangenen Samstag, den 09. Juni haben wir als Initiative zusammen mit dem „Recht auf Stadt“-Arbeitskreis von Pekari in der Innenstadt einen wohnungspolitischen Infostand gemacht. Von 14:00 bis 18:00 standen wir in der Löbderstraße und haben viele frustrierende, aber auch ermutigende Gespräche mit Jenaer BürgerInnen über die aktuelle Wohnungssituation in der Stadt geführt.

Mit Flyern, Transparenten und Plakaten haben wir dabei dem wachsenden Unmut über steigende Mieten und dem Mangel an sozialem Wohnungsbau Ausdruck verliehen, sowie zu unserem im Juli startenden „Miettreff“ eingeladen. Bei diesem regelmäßigen Treffpunkt wollen wir in Zukunft Austausch und gegenseitige Unterstützung unter MieterInnen ermöglichen und wenn nötig Protest organisieren.

Die vor einigen Monaten in Lobeda gegründete Initiative von MieterInnen der jenawohnen war am Samstag ebenfalls vor Ort und mit Flyern auf ihren Protest gegen die laufenden Mieterhöhungen aufmerksam gemacht. Gemeinsam haben wir zahlreiche Unterschriften gesammelt, um über einen Einwohnerantrag die Rekommunalisierung der jenawohnen auf die Tagesordnung des Stadtrates zu bekommen.

Desweiteren haben wir am Infostand im Rahmen einer thüringenweiten Aktion orangene A2-Preisschilder verteilt. Auf diesen kann jede Person selbstständig den Anteil ihres Einkommens, der für die Miete ausgegeben werden muss, eintragen, um sie anschließend ins Fenster zu hängen. Bereits jetzt sind einige dieser Preisschilder in Jena, Weimar und Erfurt im Stadtbild präsent und machen deutlich, dass die Mietbelastungsquote bei vielen Menschen den kritischen Wert von 30% längst überschritten hat.

Der rege Informationsaustausch am Infostand hat uns darin bestätigt, dass der Unmut über steigende Mieten auch in Jena enorm ist. Unsere Forderung nach einer „Stadt für Alle“, in der Wohnraum keine Ware ist, muss in Zukunft also noch lauter werden.

Wir sehen uns auch in Zukunft auf der Straße.

Posted in Aktionen, Soziale Kämpfe/ Stadt.


Endlich wieder ein SALONKOMMUNISMUS: „Talkin‘ ’bout a Revolution“

Salonkommunismus | 23. Juni 2018
„Talkin‘ ‚bout a Revolution“
11:00 – 18:00 Uhr im DJR (Seidelstraße 21)

Im Oktober letzten Jahres jährte sich die Russische Revolution zum hundertsten Mal. In ihrem aktuellen Buch „Beziehungsweise Revolution. 1917, 1968 und andere“ nimmt Bini Adamczak dies zum Anlass, um eine zeitgemäße marxistisch informierte, queerfeministiche Revolutionstheorie zur Diskussion zu stellen. Anhand von Auszügen aus ihrem Buch, wollen wir diesen Ansatz in gemütlicher Salonkommunismus-Atmosphäre verstehen und daran anknüpfend endlich mal wieder über die Revolution diskutieren. Was hat diese mit der radikalen Veränderung unserer Beziehungsweisen zu tun? Wie entsteht revolutionäres Begehren? Gibt es eine „post-revolutionäre Depression“? Was sind die „Missverständnisse“ der Revolution? Und inwieweit liegt das Geschlechterverhältnis „im Herzen der Revolution“?

Der „Salonkommunismus“ ist ein offenes Diskussionsangebot für linke Theorie und Praxis, zu dem wir alle Interessierten herzlich einladen. Mit dem Veranstaltungsformat wollen wir regelmäßige Selbstbildung in entspannter Atmosphäre ermöglichen und damit ein Grundlage für politische Arbeit in emanzipatorischer Absicht schaffen. Das ganze ist nicht als Expertenrunde oder Uni-Seminar gedacht, sondern als eine gemütliche Gelegenheit für solidarische Streits und radikale Kritik.

Posted in Salonkommunismus.


Veranstaltungsreihe für eine feministische Praxis

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Für eine Feministische Praxis! 16. Juni 2018, Annaberg-Buchholz

Am 16. Juni in Annaberg-Buchholz unter dem Motto „Leben schützen: Abtreibung legalisieren!“ für reproduktive Rechte auf die Straße gehen! Hier gibts den Demoaufruf: schweigemarsch-stoppen.de/aufruf

…und bis dahin unsere Veranstaltungsreihe besuchen! Auf den Veranstaltungen werden auch Tickets für die Busanreise zur Demo verkauft.

Technologie. Reproduktion. Reprorevolution? mit Kirsten Achtelik
22. Mai 2018 | 19:30 Uhr
Hörsaal 7, Carl-Zeiss-Str. 3

Medizin und Pharmakologie eröffnen heute neue Möglichkeiten für eine Reproduktion der menschlichen Gattung, die sich von der Natur als „Schicksal“ lösen kann. Ebenso offenbart sich Zweigeschlechtlichkeit damit als ein immer sozial wie technisch hergestelltes Konstrukt. Allerdings vollzieht sich diese Entwicklung unter den Bedingungen eines expandieren, globalen Marktes: Ein Outsourcing des Biologischen, z.B. durch Eizellenentnahme und Leihmutterschaft, an meist prekarisierten Frauen ist die Folge. Daher stellt sich die Frage: Warum ist es nicht möglich, den technologischen Fortschritt zu nutzen, um die Reproduktion kollektiv zu organisieren und das Patriarchat sowie das binäre Geschlechterverhältnis auf den Müllhaufen der Geschichte zu katapultieren?
Wir wollen diskutieren, wie Gen- und Reproduktionstechnologien die gegenwärtigen Machtverhältnisse reproduzieren und strukturieren. Dabei drängt sich aber auch die Frage nach ihrem revolutionären Potenzial auf: Warum ziehen wir in Hausprojekte oder verhandeln unsere Berufswahl politisch, fangen aber nicht im Hier und Jetzt an durch die Entkopplung von genetischen Zugehörigkeiten, Fragen der Beziehung, Erziehung und der Familie neu zu diskutieren? Warum bringen wir neue Reproduktionstechnologien nicht als Waffe gegen die bürgerliche Kleinfamilie in Anschlag?

Kirsten Achtelik ist Diplom-Sozialwissenschaftlerin und lebt als freie Journalistin und Autorin in Berlin. Sie arbeitet zu feministischer Theorie und Bewegungen in Verbindung mit der Behindertenbewegung und einer Kritik der Gen- und Reproduktionstechnologien. Außerdem recherchiert sie zur selbsternannten Lebensschutzbewegung (Abtreibungsgegnern).

„Maria, Christiane, Else, Karin, Lea, Lydia, Petra S., Petra W., und der § 218“ (D 2015)
29. Mai 2018 | 19:00 Uhr
Gewerkschaftslokal Milly Wittkop, Bachstr. 22

Essayfilm 2015, 74 Min
Seit 1871 steht der § 218 im deutschen Strafgesetzbuch. Kurz nach der Proklamation des deutschen Nationalstaats wurde auch das Reichsstrafgesetzbuch verkündet, das bis heute – mittlerweile als Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland – Geltung hat. § 218 bestimmt die Lebensrealität von Frauen*, die ungewollt oder ungeplant schwanger sind und kein Kind austragen wollen.
Je nach spezifischer Ausführung des Gesetzes, Lage der politischen Kämpfe gegen das Gesetz und dem ökonomischen und ideologischen Stand der Gesellschaft fällt diese Realität zu verschiedenen historischen Zeiten verschieden aus. In Interviews und literarischen Texten erzählt der Film vom Erleben des Schwangerschaftsabbruchs.
Die Erfahrungen unterscheiden sich nicht nur dem Jahr oder dem Jahrzehnt nach, sondern sind je nach Erzählerin ganz verschieden. Allem Erleben gemein ist: dem Wissen, was in der eigenen, historisch-spezifischen und persönlich-erlebten Situation das Richtige ist, steht ein Paragraph gegenüber. In großer Ruhe wird hier von dem, was tabuisiert war und ist, offen erzählt: der Abtreibung.

„Some Things Are Hard To Talk About“ (D 2015)
6. Juni 2018 | 19:00 Uhr
Kino am Markt, Markt 5

Als ich 24 bin, werde ich überraschend schwanger. Ich entscheide mich abzutreiben. Ich habe eine große Wunde und viele Fragen.
Von meiner Mutter erfahre ich, dass auch sie abgetrieben hat. Niemand weiß davon. Und dann erzählt mir meine Großmutter zum ersten Mal ihre Abtreibungsgeschichte. Niemand wusste davon.

Eine Offenbahrung über drei Generationen.

***
Deutschland/2015
Regie: Stefanie Brockhaus
Eintritt: 3 €

„Schwangerschaftsabbruch – Das Problem mit der Selbstbestimmung“ mit Katja Krolzik-Matthei
12. Juni 2018 | 19 Uhr
Hörsaal 7, Carl-Zeiss-Str. 3

Seit der strafrechtlichen Verankerung des Abtreibungsverbots im § 218 StGB gibt es feministischen Widerstand dagegen – Proteste für die Abschaffung des Paragraphen und für die Selbstbestimmung der Schwangeren.

Der Vortrag beleuchtet die Entwicklungen dieser feministischen Kämpfe mit besonderem Fokus auf ihre – bis heute – ungelösten Konflikte. Das Problem mit der Selbstbestimmung gehört sicher dazu und macht sich nicht zuletzt an den Auseinandersetzungen um Pränataldiagnostik und reproduktionsmedizinische Möglichkeiten fest.

Eine begriffliche Annäherung an „Selbstbestimmung“ soll zur besseren Einordnung des Begriffs beitragen und zum Diskutieren und Nachdenken über (queer)feministische Positionierungen zu Abtreibung anregen.

Katja Krolzik-Matthei ist Autorin des sehr empfehlenswerten Buches „§218 – Feministische Perspektiven auf die Abtreibungsdebatte in Deutschland“ (Unrast).

„Vessel“ (USA 2014) mit Input einer Aktivistin aus Ecuador
13. Juni 2018 | 20:30 Uhr
Café Wagner, Wagnergasse 26

Vessel begins with a young doctor who lived by the sea, and an unlikely idea. Rebecca Gomperts, horrified by the realities created by anti-abortion law around the world, felt compelled to challenge this. Her method: to provide abortions on a ship in offshore waters.
Her project, Women on Waves, begins as flawed spectacle, a media frenzy, faced with governmental, religious, and military blockades. But with each setback comes a more refined mission, until Rebecca has the revelation that she can use new technologies to bypass law – and train women to give themselves safe abortions using WHO-sanctioned protocols with pills.
We witness the creation of an underground network of emboldened, informed activists, working at the cutting edge of global reproductive rights, who trust women to handle abortion themselves. Vessel is Rebecca’s story: one of a woman who heard and answered a calling, and transformed a wildly improbable idea into a global movement.

Eine Veranstaltungsreihe von Pekari und den Falken Jena. In Kooperation mit dem StuRa Jena.
aktuelle Infos auch auf facebook: PekariJena & falkenjena

Posted in Allgemein, Feministische Kämpfe.


WORK TOGETHER! – Am 1. Mai in Erfurt den Naziaufmarsch sabotieren!



Kommende Veranstaltungen:

21. April, 13 Uhr Infoveranstaltung in Erfurt im filler, Schillerstr. 44
24. April, 19 Uhr Infoveranstaltung in Jena im HS 9, Carl-Zeiss-Str. 3
29. April, ab 12 Uhr Basteltreffen in Jena im DRJ, Seidelstr. 21

Alle Infos auf worktogether.blogsport.de

Work together! 1.Mai 2018, Naziaufmarsch sabotieren.
Der 1. Mai ist der Tag, an dem die Erfolge der Arbeiter*innen gefeiert werden sollten. Jedoch versuchen jedes Jahr neue und alte Nazis ihn für sich zu vereinnahmen. Unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen – Die etablierte Politik macht Deutschland arm!“ mobilisiert die NPD dieses Jahr bundesweit zu einer Demonstration in Erfurt. Unterstützt wird sie dabei von den Jungen Nationalisten (JN) und der Partei DIE RECHTE. Angekündigt sind sowohl der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz als auch der Europaabgeordnete Udo Voigt und die Thüringer Nazi-Größe Thorsten Heise. So versucht die NPD krampfhaft, ein Groß-Event zu inszenieren, damit auch sie vom Rechtsruck der letzten Jahre profitieren und neue Anhänger*innen gewinnen kann. Mit sozialer Gerechtigkeit gegen die steigende Armut wird geworben – diese soll jedoch nicht für jede*n gelten. Denn die Schuld an den herrschenden Missständen wird nicht der kapitalistisch-patriarchalen Gesellschaftsordnung, sondern Geflüchteten, Migrant*innen und Jüd*innen gegeben. Dadurch werden die eigentlichen Probleme nicht grundlegend gelöst, sondern auf Personengruppen projiziert. Dieser rassistischen und antisemitistischen Hetze sagen wir den Kampf an: Grenzenlose Solidarität statt Ausgrenzung!

Dass diese Veranstaltung in Erfurt stattfindet ist kein Zufall. Die Naziparteien in Thüringen sind bestens vernetzt. Dieser Umstand zeigt sich regelmäßig an gemeinsamen Aufmärschen und großen Nazi-Konzerten. Hier müssen sie mit wenig Widerstand rechnen und können weitestgehend ungehindert agieren. So z. B. beim größten Nazi-Festival Europas im vergangenen Jahr in Themar, an dem sich ca. 6000 Nazis erfreuten und das sie zur Vernetzung nutzten. Doch auch abseits solcher vielbeachteten Großveranstaltungen finden fast wöchentlich kleinere Veranstaltungen, v.a. im ländlichen Raum, statt. Dank der bestehenden Infrastruktur (Kammwegklause und Volksgemeinschaft e.V. im Stadtteil Herrenberg) können sich aber auch in Erfurt Nazis bestens vernetzen und bei „Liederabenden“ amüsieren.

Neben NPD, III. Weg usw., ist mittlerweile auch die AfD einer der Hauptorganisatoren von rechten Veranstaltungen, wie z. B. auch im vergangenen Jahr am 1. Mai in Erfurt, als sie eine Kundgebung unter dem Motto „Sozial ohne Rot zu werden“ veranstaltete. Auch dieses Jahr hatte sie sich zunächst für eine Kundgebung in Erfurt angekündigt. Dabei versucht gerade die Thüringer AfD sich als „Anwalt des kleinen Mannes“ darzustellen, verfolgt in ihren Forderungen jedoch nur die Logik eines nationalistischen Standortkapitalismus. So versuchte sie Anfang des Jahres eigene Betriebsräte aufzustellen, um damit den Anschein einer Vertretung für Arbeiter*innen zu erwecken. Doch bei genauerer Betrachtung wird klar, dass es nicht darum geht, Rechte der Arbeiter*innen zu erkämpfen. Ihr Ziel ist dabei lediglich eine Schwächung der Gewerkschaften, zu gunsten des Kapitals. Welche Folgen das konkret hat, ist momentan in Österreich zu beobachten: Reiche müssen weniger Steuern zahlen, während Leistungen für Sozialschwache abgeschafft werden. Außerdem ist die Politik der AfD eine ausgrenzende und rassistische. Slogans wie „solidarischer Patriotismus“ zeigen dies auf.

Auf Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus haben wir keinen Bock! Deswegen rufen wir dazu auf, sich den rechten Versammlungen entgegenzustellen. Erfolgreiche Proteste gegen den NPD-Aufmarsch am 01. Mai 2010 haben bewiesen, dass das möglich ist.

Lasst uns auch dieses Jahr wieder gegen den Rechtsruck ankämpfen und für das gute Leben und eine solidarische Gesellschaft eintreten! Gerade am 1. Mai sollten Linke gegen das notwendige Übel der Lohnarbeit auf die Straße gehen. Denn wir merken in immer mehr Bereichen wie z. B. bei der Miete und Gesundheitsversorgung, dass die finanziellen Mittel nicht ausreichen, um alle Bedürfnisse abzudecken. Grund dafür ist die kapitalitische Verwertungslogik – und nicht einzelne handelnde Personen oder Personengruppen. Egal, ob im Betrieb, im eigenen Viertel oder der Schule: Nur wenn wir gemeinsam handeln, ist eine bessere Welt möglich. Einer ausschließenden Gesellschaft und ausbeuterischen Wirtschaft setzen wir die Idee eines solidarischen und herrschaftsfeindlichen Zusammenlebens entgegen.

Posted in Aktionen, Antifaschistische Aktion, Antirassismus.


„FESTIVAL DER DEMOKRATIE“ – Filmvorstellung und -diskussion

Mittwoch, 18. April | 19 Uhr | Kino am Markt

Wir freuen uns, zusammen mit dem Kino am Markt den Dokumentarfilm „Festival der Demokratie“ in Jena präsentieren zu können. Höchste Zeit die bewegenden Tage des Juli 2017 nocheinmal revue passieren zu lassen und einen der größten und brutalsten Polizeieinsätze in der Geschichte der BRD kritisch zu beäugen!

Am 7. und 8. Juli 2017 trafen sich die Regierungsvertreter*innen der EU und die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg. Innensenator Andy Grote kündigte das G20-Treffen als „Festival der Demokratie“ an. Über 30.000 Polizist*innen waren in der Stadt um das Treffen zu schützen, 100.000 Menschen kamen um dagegen zu demonstrieren. Lars Kollros und Alexandra Zaitseva haben die Proteste mit Ihren Kameras begleitet. In den letzten Monaten wurden zusätzlich noch einige Interviews gefilmt. Dieser Dokumentarfilm arbeitet die Proteste und die Handlungen der Polizei kritisch auf. Der Film wurde von über Crowdfunding von über 200 Spender*innen finanziert und ermöglicht.

Mehr zum Film und Screenings in anderen Städten: www.festival-der-demokratie.de

Posted in Soziale Kämpfe/ Stadt.


1. THÜRINGER MIETPARADE – Keine Profite mit unserer Miete!

Am 10. März 2018 fand in Jena die erste „Stadt für Alle – Messe“ statt – eine lebendige und mutmachende Protestaktion in Hör- und Sichtweite zur Immobilienmesse im Volksbad. Zusammen mit der Demonstration „Stoppt den Ausverkauf der Stadt!“ war dieser Aktionstag ein großer Erfolg. Nun ist es Zeit nachzulegen und den nächsten Schritt auf dem Weg zu einer „Stadt für Alle“ zu gehen.

Am 07. April findet in Erfurt nun die erste Thüringer Mietparade statt. Zusammen mit Recht auf Stadt Jena sind wir wieder dabei und werden aus Jena gemeinsam mit dem Zug anreisen:
Treffpunkt: 12:15 Uhr Bahnhof Jena-West (Zugabfahrt 12:38). Wir freuen uns über viele mitreisende Mieter*innen und auf eine mitreißende Parade! Los geht´s in Erfurt gegen 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz!

Wir dokumentieren den Aufruf zur Thüringer Mietparade:

Euer BOOM? Unser BÄÄM!

Eine leistbare Mietwohnung? Kaum zu bekommen! Nicht in Jena, nicht in Weimar, nicht in Erfurt. Das, was derzeit als Thüringer „Immobilien-Boom“ gefeiert wird, bedeutet für uns Mieterinnen und Mieter vor allem eins: Mieterhöhungen. So sind die Mieten in Erfurt von 2007 bis 2015 im Schnitt um 26% gestiegen, in Jena liegen die Kaltmieten über dem
Bundesdurchschnitt und weit über dem für Thüringen. Viele Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für das Wohnen aufbringen, haben Angst vor Verdrängung und einem unfreiwilligen Umzug. Zuziehende haben Probleme, überhaupt eine Bleibe zu finden. In Erfurt, Jena und Weimar mangelt es massiv an leistbarem Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen, für Geflüchtete, für Alleinerziehende, für Alte, …

Schuld daran ist der Immobilienmarkt, welcher der kapitalistischen Logik der Profitmaximierung folgt. Und eine Politik, welche die Liberalisierung des Wohnungsmarktes und die Privatisierung von Wohnraum vorantreibt. Gemeinsam verwandeln sie die Stadt in eine soziale Gefahrenzone, in der vielen Menschen die Verdrängung droht. Doch unser Zuhause ist kein Anlageobjekt, die Thüringer Städtekette kein Diamantencollier. Deshalb werden wir uns am 7. April 2018 mit der 1. Mietparade die Stadt zurücknehmen.

Recht auf Stadt? Die Freiheit nehm‘ ich mir!
• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil wir den Ausverkauf und die Vermarktung der Stadt nicht länger hinnehmen wollen. Wir wollen eine Politik, die nicht den roten Teppich für Investoren ausrollt, sondern das Recht auf guten Wohnraum für Alle durchsetzt.
• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil unsere Städte mehr sind als Tagungszentren, Freiluftmuseen oder Wirtschaftsstandorte mit Autobahnkreuz und ICE-Knoten.
• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil wir keine Konsummeilen mit Alkoholverboten, Gefahrengebieten und rassistischen Kontrollen wollen.
• Wir wollen in einer Stadt leben, die vielfältig, bunt und unkommerziell ist und von uns selbst gestaltet wird.
• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, denn die Stadt gehört uns Allen.

Alle Infos: www.erfurtfueralle.de

Posted in Aktionen, Soziale Kämpfe/ Stadt.


„Stoppt den Ausverkauf der Stadt!“ Aktionstag zur Immobilienmesse ¦ 10. März 2018

Als Teil vom Bündnis Recht auf Stadt Jena rufen wir anlässlich der Jenaer Immobilienmesse für kommenden Samstag, dem 10 März, zu einem wohnungspolitischen Aktionstag auf: Um 12 Uhr startet am Johannisplatz die Demonstration „Jena für Alle! Stoppt den Ausverkauf der Stadt!“. Die anschließende Abschlusskundgebung direkt am Voksbad wird als Alternativ- bzw. „Stadt für Alle – Messe“ viel Raum für Austausch geben. Kommt dazu!

Dem im Folgenden dokumentierten Aufruf ist nicht viel hinzuzufügen. Die Mobi-Broschüre mit allen Informationen könnt ihr HIER runterladen.

AUFRUF ZUM AKTIONSTAG AM 10. MÄRZ

Als Bewohner*innen dieser Stadt fordern wir unser Recht ein mitzubestimmen, wie sich diese Stadt entwickelt. Wir haben genug von skrupellosen Investor*innen und „unternehmerischer“ Stadtpolitik, von respektlosen Vermieter*innen und Verwaltungen, Verdrängung und Entmietung, vom Rassismus der Behörden und den grausamen Abschiebungen unserer geflüchteten Freund*innen.

Mieter*innen und Bewohner*innen dieser Stadt, aufgepasst!

Am 10. und 11. März findet im Volksbad die 37. Jenaer Immobilienmesse statt. Bei diesem zweimal jährlich stattfindenden Stelldichein von Bauunternehmen, Immobilienfirmen und Banken, Privateigentümer*innen und Makler*innen wird investiert, gefeilscht und verscherbelt, was für uns Grundlage zum Leben ist: Wohnraum. Das können wir nicht unkommentiert lassen! Denn was wir zur Zeit in der teuersten Stadt Ostdeutschlands erleben, ist eine für immer mehr Menschen spürbare Wohnungskrise – hevorgebracht durch Jenas „unternehmerische“ Stadtpolitik und immobilienwirtschaftliche Gewinnstrategien. Wir nehmen die Immobilienmesse deshalb zum Anlass unsere Perspektive auf die Stadt deutlich zu machen und sie den Interessen der Politiker*innen, Investor*innen und Eigentümer*innen gegenüberzustellen:

Wir wollen kein Jena, das einigen wenigen als Wertanlage oder Renditeobjekt dient, keine Stadt, die für die meisten immer unbezahlbarer wird und nur baut, wenn es sich „lohnt“. Wir wollen eine Stadt für Alle, die sich an den Interessen ihrer Bewohner*innen und dem guten Leben orientiert und nicht an Marktgesetzen. Das heißt für uns:


Bezahlbares und würdiges Wohnen

Immer größere Teile unseres Einkommens müssen wir für die Miete ausgeben. Besonders Geringverdienende, Alleinerziehende und Rentner*innen können sich die (Innen-)Stadt nicht mehr leisten. Entmietung und Verdrängung im Zuge immer neuer luxuriöser Bau- und Sanierungsprojekte sind Alltag. Deshalb: Wohnraum ist keine Ware, sondern ein Gemeingut. Keine Rendite mit der Miete!

Selbstverwaltete Kulturräume und soziale Zentren

Jena boomt und das Image der „science city“ oder Lichtstadt glänzt. Aber für die Stadtentwicklung zählt offenbar nur, was für den Standort verwertbar ist. Gleich zwei alternative Wohn- und Kulturprojekte – die „Insel“ und der Wagenplatz „Rad*aue“ – stehen deshalb derzeit vor dem Aus. Und auch die lauter werdenden Forderungen von Jugendlichen nach öffentlichen Freiräumen zeigen: Jena braucht keine neuen Einkaufzentren, sondern selbstverwaltete Orte des unkommerziellen Zusammenkommens.

Zuflucht und Solidarität
Die künftige Koalition plant derzeit die Kasernierung von Geflüchteten in sogenannten Asylzentren. Auch die Rufe nach einer rigoroseren Abschiebepraxis werden lauter. Dagegen formieren sich in vielen Städten Initiativen, die eine direkte Aufnahme von Geflüchteten durch ihre Kommune fordern. Auch Jena sollte eine solche „Stadt der Zuflucht“ sein, in der zudem gleiche Rechte für alle Bewohner*innen gelten. Schluss also mit Abschiebungen und Isolation in Sammelunterkünften!

Wir fordern:

– Die umfassende und stadtweite Schaffung von sozialem Wohnraum im Neubau und Bestand, eine neue Wohngemeinnützigkeit, sowie den sofortigen Stopp des Mietenanstiegs!
– Den Erhalt der Wohn- und Kulturprojekte „Insel“ und „Wagenplatz Rad*aue“, sowie das Nutzungsrecht für leerstehende und öffentliche Flächen und Gebäude als unkommerzielle und selbstverwaltete Begegnungsorte!
– Ein bedingungsloses Bleiberecht und die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten!

Kommt zur „Stadt für Alle – Messe“!
Samstag 10. März | Knebelstraße/Volksbad | 14 -17 Uhr
In Hör- und Sichtweite zur Veranstaltung der Eigentümer*innen, Investor*innen und Unternehmen im Volksbad wollen wir uns auf unserer eigenen Messe austauschen und vernetzten. Kommt dazu! Es wird Musik, Theater, Diskussionen, Infostände, einen Kinderbereich und warmes Essen geben. Verschiedene stadtpolitische Initiativen stellen sich vor und berichten von ihren Erfahrungen und Kämpfen. Wir wollen unsere Mieter*inneninteressen sichtbar machen und mit unseren Vorstellungen einer „Stadt für Alle“ die Immobilienmesse in den Schatten stellen.

Posted in Aktionen, Antirassismus, Soziale Kämpfe/ Stadt.


ÜBER FRIEDHOFSRUHE, STRAMMSTEHENDE JUGENDLICHE UND RASSISTISCHE ORDNUNGSRUFE – Ein Kommentar zu einer unsäglichen Lokaldebatte

Unter unserem Post zum Polizeieinsatz auf dem Campus vor einer Woche wurden ca. 160 Kommentare mit teilweise widerlichsten Rassismen, Fremdenfeindlichkeit, mackerhafter Selbstdarstellung und dummdreisten Law-and-Order Gelaber gepostet. Wir sehen uns daher genötigt hier noch einmal auf den Sachverhalt einzugehen. Wir tun dies nicht, um mit den Autor*innen in irgendeine Art Austausch zu treten – wir haben nichts gemeinsam und halten es bei Aussagen wie „die Ratten gehören vergiftet“ für mehr als unangemessen, diesen Konflikt weiterhin verbal austragen zu wollen. Wir sind uns sehr bewusst darüber, dass diesem Shitstorm eine – zur Zeit von rassistischer Bürger*innenplattformen genutzte – Strategie zu Grunde liegt, durch massenhaftes Zuspammen von Kommentarfeldern den Eindruck erzeugen zu wollen hier spreche der „Volkswille“.

Wir schreiben hier, um die Menschen zu erreichen, die an einer differenzierten Auseinandersetzung unter Achtung der Menschwürde interessiert sind und an alle, die allen ernstes glauben, hier würde eine „Flüchtlingsdebatte“ (Zitat OTZ vom 30.01.) stattfinden. Denn eines sollte klar sein: das rassistische Gehetze in den Stammtischlokalen und Kommentarspalten dieses Landes ist keine „Flüchtlingsdebatte“. Wenn überhaupt etwas so bezeichnet werden kann, dann sind es die seit Jahren innerhalb der Geflüchteten-Bewegung geführten Diskussionen um soziale Ausgrenzung und Isolation, um Alltagsrassismus, Lagerunterbringung und Abschiebungen. All diesen „Flüchtlingsdebatten“ die in den vergangenen Jahren auf antirassistischen Protestcamps, Demonstrationen und Vernetzungstreffen geführt worden sind sollte zugehört werden. Wann wurde darüber zuletzt berichtet?

Und noch einmal zurück zur Diskussion um den großangelegten Polizeieinsatz der vergangenen Woche: Einerseits darf die Polizei nicht ihre Befugnisse ausweiten wie sie es für richtig hält. Diese Feststellung hat nichts mit „linkem Gutmenschentum“ zu tun, sondern ist ein rechtsstaatliches Mindestmaß. Einige der nach „Law and Order“ Rufenden scheinen vergessen zu haben: „Gewaltenteilung“ ist die Grundlage der parlamentarischen Demokratie. Des weiteren: Polizist*innen sind nicht befugt verdachtsunabhängig zu kontrollieren d.h. es muss ein konkreter personenbezogener Verdacht vorliegen. Außerdem wurde das Recht von Frauen (unserer Meinung nach auch von Frauen*), nicht von männlichen Beamten durchsucht zu werden, gebrochen.

Wieder wird deutlich, dass die Staatsmacht alles unternimmt um Jugendliche von öffentlichen Plätzen wie dem Theatervorplatz, dem Paradiespark, der Goethegalerie oder dem Campus zu vertreiben. Wenn schon „cornernde“ Jugendliche zum Problem werden, auf das mit einem harten Polizeieinsatz reagiert werden muss, dann fragen wir uns ganz im Ernst: In welcher Stadt wollen wir leben? Wir jedenfalls wollen keine saubere Friedhofsruhe und Jugendliche, die in Reihe und Glied strammstehen, wie es viele der Kommentator*innen lieb zu sein scheint. Wir wollen eine Stadt für alle, in der der öffentliche Raum nicht den Werbeagenturen und Marktschreier*innen überlassen wird, sondern lebendige unkommerzielle und selbstverwaltete Begegnungsorte bietet, an denen unterschiedlichste Menschen so viel „rumlungern“ können wie sie wollen.

Und ja, wir finden es nicht relevant welche Nationalität die Gruppe junger Leute hatte, die in Konflikt mit der Polizei geriet. Die Forderung auf die Nationalität aufmerksam zu machen entspricht einer rassistischen Logik, derzufolge bestimmten Ethnizitäten oder „Kulturen“ einen besonderen Hang zu Kriminalität, Aggression etc. zugeschrieben wird. Das rassistische Bild des „hypersexualisierten kriminellen Ausländers“ wird dieser Logik folgend immer und immer wieder in den Medien bedient. Auch nach dem Vorfall in der Goethe-Galerie wurde nicht die Tat der Personen bewertet, sondern in erster Linie ihre Identität.

Und besonders schlimm: einer der betroffenen Personen in der Goethegalerie soll in Bezug auf Kurdistan gerufen haben „Ihr Scheiß-Deutschen werdet noch sehen“. Warum die Aufregung? Angesichts der deutschen Waffen mit denen gerade die kurdischen Selbsterwaltungsgebiete in Nordsyrien von der türkischen Armee angegriffen werden, halten wir diese Aussagen eigentlich für einen sehr treffenden politischen Kommentar.

Posted in Allgemein, Antirassismus.


STOPPT DEN AUSVERKAUF DER STADT! Aktionstag & Vorbereitungstreffen

Stoppt den Ausverkauf der Stadt!
Aktionstag | 10. März 2018 in Jena

Offenes Info- und Vorbereitungstreffen
Mittwoch, 07. Februar ab 19Uhr in den Räumen des MobB e.V. (Unter Markt 2)

Liebe Freund*innen des Recht auf Stadt, liebe Mieter*innen und Aktivist*innen,

am 10. und 11. März wird im Jenaer Volksbad die 37. Immobilienmesse stattfinden. Bei diesem zweimal jährlich stattfindenden Event präsentieren sich den Besucher*innen fleißige Makler, Bauunternehmen, Immobilienfirmen und Banken. Wer Eigentum erwerben, hochpreisig bauen und in Wohnraum investieren möchte, ist also gut beraten dort
vorbeizuschauen.

Keine Rendite mit der Miete!

Wir – Mieter*innen und Bewohner*innen dieser Stadt – wollen aber mit Wohnraum kein Geld machen, sondern darin leben und zwar unter bezahlbaren und würdigen Bedingungen! Dass dies zur Zeit in Jena so gut wie nicht möglich ist, liegt auch daran, dass ein Großteil der Stadt auf dem Immobilienmarkt verscherbelt wurde und wird.

Wir wollen deshalb die bevorstehende Immobilienmesse zum Anlass nehmen, die katastrophale Wohnungssituation in Jena zu thematisieren und unsere Perspektive auf die Stadt deutlich zu machen: Wir wollen kein Jena, das einigen wenigen als Wertanlage und Renditeobjekt dient, keine Stadt, die für die meisten immer unbezahlbarer wird und nur baut, für wen es sich „lohnt“. Wir wollen eine Stadt für Alle, die sich an den Interessen ihrer Bewohner*innen und dem guten Leben orientiert und nicht an den Gesetzen des Marktes.

Beteiligt euch am Aktionstag gegen den Ausverkauf der Stadt!
Auf dem Weg dorthin setzen wir auf Selbstorganisation, Solidarität und Nachbar*innenschaft, sowie auf Austausch und Vernetzung. All das wollen wir deshalb auf einem Aktionstag gegen den Ausverkauf der Stadt am 10.März – also zeitgleich zur Immobilienmesse – in den Vordergrund stellen. Wir planen als Bündnis „Recht auf Stadt“ dazu aufzurufen und würden uns freuen, wenn ihr dabei seid: Bringt eure Ideen, Wut und Forderungen ein!

Am 07. Februar laden wir um 19 Uhr zu einem offenen Info- und Vorbereitungstreffen in die Räume des MobB e.V. (Unterm Markt 2) ein. Kommt gern einfach so vorbei oder überlegt euch bereits im Vorfeld, ob und wie ihr euch an dem Aktionstag beteiligen wollt.

Lasst uns am 10. März gemeinsam unsere Interessen, Erfahrungen und Kämpfe als Mieter*innen sichtbar machen, auf dass sie die Immobilienmesse der Eigentümer*innen, Investor*innen und Unternehmen in den Schatten stellen! Stoppen wir den Ausverkauf der Stadt!

Posted in Aktionen, Soziale Kämpfe/ Stadt.