AFD im Kessel von Antifaschist_innen
Jena im Januar. Über 2000 Menschen haben sich gestern der AfD und ihrem ca. 400-köpfigen rassistischen Anhang in Jena entgegengestellt. Rund um den Marktplatz gab es zahlreiche Blockaden, der Faschoaufmarsch konnte nicht stattfinden, nicht einen Meter wurde gelaufen. Die Reden von Höcke und Co verhallten und wurden von antirassistischen Parolen aus allen Ecken der Stadt übertönt. Mit unserem Redebeitrag zum“Sexismus der AfD“ haben wir zudem versucht, den Protesten noch eine feministische Note zu geben.
Der Frust von Höckes Zuhörer_innen über den scharfen antifaschistischen Gegenwind und die eingeschränkte Bewegungsfreiheit am gestrigen Tag war unübersehbar. Er entlud sich teilweise in Übergriffen auf Gegendemonstrant_innen auf dem Nachhauseweg. Auch wenn einige Blockadeversuche nahe des Marktplatzes brutal von der Polizei mit Pfeffer und Schlagstock aufgelöst wurden, konnte nicht verhindert werden, dass der deutsche Nazimob gestern Abend im Kessel von Antifaschist_innen versauerte.
(Presseberichte dazu: ND – „AFD im lauten Kessel“ und MDR – „Massiver Widerstand“)
Wieder Sammelabschiebungen aus Thüringen
Thüringen im Winter. Während wir gestern den Nazis und Rassist_innen die Straße nehmen konnten, bahnt sich jedoch der staatliche Rassismus neue Wege: Für die kommende Woche sind Sammelabschiebungen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in die sogenannten „sicheren Herkunftsländer“ Kosovo, Albanien, Serbien, Bosnien geplant. AfD-Parolen und (linke) Regierungspraxis sind sich mal wieder sehr nah.
Es ist davon auszugehen, dass die Abschiebungen vom Flughafen Halle-Leipzig aus durchgeführt werden. Es gilt, so viel wie möglich potenziell von Abschiebung bedrohte Menschen, insbesondere aus den Ländern Kosovo, Albanien, Serbien und Bosnien zu informieren. Dem Bericht des Erfurter Roma-Aktivisten Shani Haliti aus Erfurt über die ständige Angst vor der Abschiebung gibt es diesbezüglich nicht viel hinzuzufügen.
Eine erste Abschiebung fand bereits am Vormittag des 19. Januar statt. Es wurden 38 Menschen, die in Sachsen-Anhalt leben, vom Flughafen Halle-Leipzig nach Sarajevo (Bosnien und Herzegowina) und Pristina (Kosovo) „zurückgeführt“. Dabei kam es in den frühen Morgenstunden in Halle/Saale in der Sammelunterkunft in Halle-Silberhöhe zu einem Schwerverletzten, als die Polizei mit Gewalt in das Zimmer eines Mannes aus dem Kosovo eindrang. Der Mann sprang aus Panik aus dem Fenster und liegt nun mit schweren Knochenbrüchen im Krankenhaus. Abschiebungen sind eine abscheuliche staatliche Praxis mit langer deutscher Tradition, die wir genausowenig hinnehmen dürfen, wie die (geistige) Brandstiftung der AfD und ihrer Nazis.
Auf der Straße, in den Köpfen und Gesetzen – RASSISMUS ENTGEGENTRETEN!
